China und Taiwan: Wiederaufnahme von Direktflügen und Handel

China hat die Wiederaufnahme einiger ausgesetzter Beziehungen zu Taiwan angekündigt, darunter Direktflüge zu Städten auf dem Festland und Importe von taiwanesischen Aquakulturprodukten. Diese Schritte erfolgen im Anschluss an ein hochrangiges Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und der Vorsitzenden der Kuomintang (KMT) Taiwans, Cheng Li-wun, und könnten eine vorsichtige Entspannung in den seit Jahren angespannten Beziehungen zwischen beiden Seiten signalisieren.

Wiederaufnahme der Beziehungen und Handelsverbindungen

Das Taiwan-Arbeitsbüro der Kommunistischen Partei Chinas gab am Sonntag eine Erklärung ab, in der die geplanten Maßnahmen detailliert aufgeführt wurden. Zu den wichtigsten Punkten gehören:

• Direktflüge: Die Wiederaufnahme von Direktflügen zwischen Taiwan und weiteren Städten auf dem chinesischen Festland, darunter Xi'an und Urumqi. Die genaue Umsetzung dieser Maßnahmen bleibt jedoch unklar.
• Aquakulturprodukte: Die Erleichterung des Imports von taiwanesischen Aquakulturprodukten. China hatte in den letzten Jahren Importverbote für verschiedene Produkte wie Ananas (2021), Zackenbarsch, Tintenfisch, Thunfisch und andere Früchte verhängt.
• Kommunikationsmechanismus: Die Prüfung der Einrichtung eines langfristigen Kommunikationsmechanismus zwischen der Kommunistischen Partei und der Kuomintang-Partei Taiwans.
• Infrastrukturprojekt: Die erneute Bekräftigung der Pläne zum Bau einer Brücke, die das chinesische Festland mit den taiwanesischen Inseln Matsu und Kinmen verbinden soll. Dieses Projekt ist ein langjähriger Vorschlag Pekings.

Taiwan hatte nach dem anfänglichen Verbot von Zackenbarsch versucht, Anpassungen vorzunehmen, um die Importanforderungen Chinas zu erfüllen. China antwortete jedoch mit einer begrenzten Liste einzelner Unternehmen, die nach China verkaufen durften, ohne weitere Erklärungen. Taiwans Landwirtschaftsministerium erklärte am Samstag, es werde "Landwirte und Unternehmen kontinuierlich dabei unterstützen, in Überseemärkte zu expandieren", um Risiken zu diversifizieren.

Hintergrund der Spannungen

Die Beziehungen zwischen China und Taiwan sind seit 2016 angespannt, als die taiwanesische Öffentlichkeit Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) zur Präsidentin wählte. Peking, das die DPP als pro-Unabhängigkeitskraft betrachtet, stellte daraufhin die meisten offiziellen Dialoge mit der Regierung Taiwans in Taipeh ein. Seitdem entsendet China täglich Militärflugzeuge und -schiffe in Richtung der Insel.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums, während Taiwan sich selbst als eigenständig regiert. Die nun angekündigten Maßnahmen betreffen Verbindungen, die China in den letzten Jahren im Zuge der zunehmenden Spannungen ausgesetzt hatte. So hatte China beispielsweise 2019 individuelle Reisen chinesischer Bürger nach Taiwan verboten. Aktuell benötigen chinesische Besucher ein gültiges Aufenthaltsvisum eines Drittlandes, wie den USA oder der Europäischen Union, um ein Besuchervisum für Taiwan zu beantragen.

Das Treffen als Katalysator

Die Ankündigung erfolgte, nachdem Cheng Li-wun, die Vorsitzende der Kuomintang, ihren Besuch auf dem chinesischen Festland beendet hatte. Sie traf sich am Freitag mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Beide Staats- und Parteiführer riefen zu Frieden über die Meerenge hinweg auf, ohne jedoch konkrete Details zur Struktur oder Aufrechterhaltung dieses Friedens zu nennen.

Die Kuomintang, die historisch gesehen eine versöhnlichere Haltung gegenüber Peking einnimmt als ihr Rivale, die Demokratische Fortschrittspartei, pflegt seit langem informelle Kanäle zum Festland. Chengs Besuch und die darauf folgende Ankündigung stellen die greifbarsten Ergebnisse dieser Kanäle seit einiger Zeit dar, auch wenn die angekündigten Maßnahmen weit von einer umfassenden Normalisierung entfernt sind.