Mercedes-Benz: Millionen-Vergleich wegen Abgasmanipulation in den USA

Mercedes-Benz USA und die Muttergesellschaft Daimler AG haben sich bereit erklärt, fast 150 Millionen US-Dollar zu zahlen, um Vorwürfe beizulegen, der Autohersteller habe heimlich Geräte in Hunderttausenden von Fahrzeugen installiert, um Emissionstests zu manipulieren. Dieser Vergleich, der noch der gerichtlichen Genehmigung bedarf, wurde von einer Koalition von Generalstaatsanwälten bekannt gegeben und soll alle verbleibenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen in den Vereinigten Staaten beenden.

Die Vorwürfe der Abgasmanipulation

Die Koalition der Generalstaatsanwälte, bestehend aus 50 Generalstaatsanwälten, darunter die des District of Columbia und Puerto Rico, wirft Mercedes-Benz vor, zwischen 2008 und 2016 mehr als 211.000 Diesel-Pkw und -Vans mit spezieller Software ausgestattet zu haben. Diese sogenannten Abschalteinrichtungen optimierten die Emissionskontrollen während der Tests, reduzierten sie jedoch im normalen Fahrbetrieb erheblich. Dadurch sollen die Fahrzeuge die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxide (NOx) – ein Schadstoff, der Atemwegserkrankungen verursachen und zur Smogbildung beitragen kann – um ein Vielfaches überschritten haben, teilweise bis zum 30- bis 40-fachen des gesetzlichen Limits.

Die Staaten behaupten, Mercedes habe diese Geräte installiert, weil es Design- und Leistungsziele wie die Kraftstoffeffizienz nicht erreichen konnte, während es gleichzeitig die Emissionsstandards einhielt. Der Autohersteller soll die Geräte vor staatlichen und bundesstaatlichen Aufsichtsbehörden sowie der Öffentlichkeit verborgen haben, während er die Fahrzeuge als "umweltfreundlich" und emissionskonform bewarb. Dies stellte laut den Generalstaatsanwälten auch einen Verstoß gegen Verbraucherschutzgesetze dar.

Details des Vergleichs und Verbraucherentschädigung

Der Vergleich sieht vor, dass Mercedes-Benz 120 Millionen US-Dollar direkt an die Generalstaatsanwälte zahlt. Eine weitere Zahlung von 29 Millionen US-Dollar ist ausgesetzt und kann möglicherweise erlassen werden, wenn ein Verbraucherhilfsprogramm erfolgreich abgeschlossen wird.

Dieses Programm richtet sich an die Eigentümer von rund 40.000 Fahrzeugen, die bis zum 1. August 2023 noch nicht repariert oder dauerhaft aus dem Verkehr gezogen wurden. Die Besitzer dieser Fahrzeuge erhalten 2.000 US-Dollar pro Fahrzeug, wenn sie eine zugelassene Emissionsmodifikationssoftware installieren lassen und eine erweiterte Garantie erhalten. Darüber hinaus verpflichtet sich Mercedes, Berichtspflichten einzuhalten und auf weitere unfaire oder irreführende Vermarktung oder den Verkauf von Dieselfahrzeugen zu verzichten.

Frühere Einigungen und die Haltung von Mercedes-Benz

Bereits im Jahr 2020 hatten Daimler AG und Mercedes-Benz USA zugestimmt, 2,2 Milliarden US-Dollar an die US-Regierung und zur Beilegung von Ansprüchen von 250.000 US-Fahrzeughaltern zu zahlen, um die Vorwürfe der Abgasmanipulation zu klären. Die Untersuchung der Bundesstaaten wurde 2020 nach dem Abschluss einer ähnlichen Bundesuntersuchung und im Zuge des massiven Diesel-Emissionsskandals von Volkswagen eingeleitet. Volkswagen hatte wegen Abgasbetrugs über 20 Milliarden US-Dollar an Bußgeldern, Strafen und Vergleichen gezahlt.

Mercedes-Benz hat in einer Stellungnahme erklärt, dass die nun angekündigte Vereinbarung alle verbleibenden rechtlichen Verfahren im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen in den Vereinigten Staaten beilegen wird. Das Unternehmen betrachtet die Anschuldigungen jedoch weiterhin als unbegründet und bestreitet jegliche Haftung. Für die Kosten des Vergleichs hat der Autohersteller nach eigenen Angaben "ausreichende Rückstellungen" gebildet.