To Lam wiedergewählt: Vietnam setzt auf starkes Wirtschaftswachstum

To Lam wiedergewählt: Vietnam setzt auf starkes Wirtschaftswachstum

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To Lam wurde am Freitag, den 23. Januar 2026, als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei Vietnams wiedergewählt und sichert sich damit eine weitere fünfjährige Amtszeit. Diese Entscheidung fiel am Ende des Nationalen Parteikongresses, der wichtigsten politischen Versammlung des Landes. Vietnam strebt an, bis 2045 eine Volkswirtschaft mit hohem Einkommen zu werden und peilt ein jährliches BIP-Wachstum von 10 % oder mehr für den Zeitraum 2026 bis 2030 an.

To Lams Wiederwahl und politische Weichenstellung

Die Wiederwahl von To Lam erfolgte einstimmig durch das 180-köpfige Zentralkomitee der Partei. Der 14. Nationale Parteikongress, der in Hanoi stattfand, versammelte fast 1.600 Delegierte, um die politische und wirtschaftliche Richtung Vietnams bis 2031 festzulegen. Im Rahmen des Kongresses wurden auch 19 Mitglieder des Politbüros, des obersten Führungsgremiums des Landes, gewählt.

Es gab keine Ankündigung darüber, ob To Lam auch das Amt des Präsidenten übernehmen wird. Sollte er beide Positionen innehaben, wäre er der mächtigste Führer des Landes seit Jahrzehnten, ähnlich dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Le Hong Hiep, Senior Fellow am ISEAS Yusof Ishak Institute, warnte jedoch, dass ein solches Modell Risiken für Vietnams politisches System bergen könnte, das traditionell auf kollektiver Führung und internen Kontrollen basiert. To Lam betonte in einer Rede, er wolle ein System aufbauen, das auf "Integrität, Talent, Mut und Kompetenz" basiert, wobei Beamte nach Verdiensten und nicht nach Dienstalter beurteilt werden sollen.

Vietnams ehrgeizige Wirtschaftsziele

Der Kongress wurde von Vietnams entscheidender nationaler Frage geprägt: Kann sich das Land bis 2045 in eine Hochlohnwirtschaft verwandeln? Um dieses Ziel zu erreichen, wurde ein durchschnittliches jährliches BIP-Wachstum von 10 % oder mehr für die Jahre 2026 bis 2030 festgelegt. To Lam versprach, das Wirtschaftswachstum in der exportorientierten Nation anzukurbeln.

Vietnams Entwicklung zu einem globalen Fertigungszentrum für Elektronik, Textilien und Schuhe ist bemerkenswert. Die Armut ist zurückgegangen, und die Mittelschicht wächst schnell. Diese politische Stabilität sendet eine beruhigende Botschaft an ausländische Investoren, die diese als Schlüsselfaktor für die Attraktivität Vietnams nennen.

Umfassende Reformen unter To Lam

Unter To Lams Führung wurden seit den späten 1980er Jahren, als die Wirtschaft liberalisiert wurde, die ehrgeizigsten bürokratischen und wirtschaftlichen Reformen durchgeführt. Die Regierung hat Zehntausende von Arbeitsplätzen im öffentlichen Sektor abgebaut, Verwaltungsgrenzen neu gezogen, um die Entscheidungsfindung zu beschleunigen, und Dutzende großer Infrastrukturprojekte initiiert. Seit Anfang 2025 wurden zahlreiche Partei-, Regierungs- und Nationalversammlungsbehörden zusammengeführt und gestrafft.

In der ersten Hälfte des Jahres 2025 wurde die Anzahl der Provinzen und zentral verwalteten Städte von 63 auf 34 reduziert. Die Zahl der Gemeinden und Bezirke sank von 10.035 auf 3.321. To Lam bezeichnete die "Neuordnung der Verwaltungslandschaft des Landes" als eine strategische Entscheidung von historischer Bedeutung, die das starke Engagement der Partei und des Staates für Verwaltungsreformen widerspiegelt und eine neue Phase der nationalen Entwicklung mit einer Vision für mindestens 100 Jahre eröffnet. Das Politbüro unter seiner Führung hat neun Resolutionen zu Bereichen wie Wissenschafts- und Technologieentwicklung, Wirtschaftspolitik, Rechtsreform, Gesundheitswesen und Kulturfragen erlassen. Dazu gehören auch Politiken, die den Privatsektor als wichtigen Wirtschaftstreiber anerkennen, die führende Rolle des Staatssektors bekräftigen und das Ziel einer grundlegenden kostenlosen Gesundheitsversorgung für alle Bürger ab 2030 festlegen.

Herausforderungen und internationale Beziehungen

Trotz des schnellen Wachstums stehen Vietnam weiterhin Herausforderungen bevor. Das Land muss ein Gleichgewicht zwischen schnellem Wachstum und Reformen, einer alternden Bevölkerung, Klimarisiken und schwachen Institutionen finden. Zudem steht es unter Druck der USA wegen seines Handelsüberschusses und muss seine Beziehungen zu den Großmächten ausbalancieren.

Vietnam sieht sich auch mit überlappenden territorialen Ansprüchen mit China, seinem größten Handelspartner, im Südchinesischen Meer konfrontiert. Der Kongress wird auch bestimmen, wie das Einparteiensystem des Landes auf eine zunehmend turbulente Welt reagiert, in der China und die Vereinigten Staaten um den Handel ringen und Washington unter Präsident Donald Trump eine langjährige globale Ordnung in Frage stellt.

Der Aufstieg To Lams

Der 69-jährige To Lam stammt aus der Provinz Hung Yen und verbrachte Jahrzehnte im Ministerium für öffentliche Sicherheit, bevor er im April 2016 dessen Minister wurde. Er war Mitglied des Parteizentralkomitees für vier aufeinanderfolgende Amtszeiten (11. bis 14.) und Mitglied des Politbüros für drei Amtszeiten (12. bis 14.). Im Mai 2024 wurde er von der Nationalversammlung zum Staatspräsidenten gewählt. Drei Monate später, im August 2024, wurde er vom 13. Parteizentralkomitee zum Parteigeneralsekretär gewählt. Er hatte beide Positionen zwei Monate lang gleichzeitig inne und fungiert seit Oktober 2024 ausschließlich als Parteigeneralsekretär.

To Lam führte eine Anti-Korruptionskampagne an, die von seinem Vorgänger Nguyen Phu Trong gefördert wurde. Während seines Aufstiegs verlor das Politbüro Vietnams sechs seiner 18 Mitglieder im Zuge dieser Kampagne, darunter zwei ehemalige Präsidenten und der Parlamentschef Vietnams. Le Hong Hiep vom ISEAS Yusof Ishak Institute merkte an, dass Lam als Minister für Staatssicherheit geschickt manövrierte, um 2024 die Spitze des politischen Systems Vietnams zu erreichen, als sein verstorbener Vorgänger Nguyen Phu Trong mit anhaltenden Gesundheitsproblemen zu kämpfen hatte.

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