Trump kündigt "Warrior Dividend" für US-Militär an: $1.776 Bonus-Schecks
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Präsident Donald Trump hat in einer landesweiten Wirtschaftsrede zur Hauptsendezeit weitere Schecks angekündigt. Militärangehörige sollen demnach vor Weihnachten einen Bonus von 1.776 US-Dollar erhalten, finanziert durch Zolleinnahmen. Diese Ankündigung erfolgt in einer Zeit, in der Trump seine Wirtschaftspläne vorantreibt, aber gleichzeitig mit sinkenden Zustimmungswerten konfrontiert ist.
"Warrior Dividend" für US-Militärangehörige
Präsident Trump kündigte an, dass mehr als 1,45 Millionen US-Militärangehörige einen speziellen "Warrior Dividend" von jeweils 1.776 US-Dollar vor Weihnachten erhalten werden. Trump beschrieb die Zahlungen als eine Hommage an die Gründung der Nation im Jahr 1776 und betonte: „Niemand verdient es mehr als unser Militär.“ Er erklärte, die Zahlungen seien bereits „auf dem Weg“ und würdigten die Opfer der Dienstleistenden.
Finanzierung und rechtliche Fragen
Die Finanzierung der Bonus-Schecks soll teilweise durch Einnahmen aus Zöllen sowie durch Bestimmungen eines kürzlich verabschiedeten Gesetzes erfolgen. Trump äußerte dazu: „Wir haben viel mehr Geld verdient, als irgendjemand dachte, wegen der Zölle, und das Gesetz hat uns geholfen.“ Es ist jedoch unklar, ob diese Schecks ohne die Zustimmung des Kongresses rechtlich zulässig sind, da der Kongress die verfassungsmäßige Befugnis besitzt, ein Budget zu erlassen und Gelder zu bewilligen.
Wirtschaftliche Bewertung und politische Strategie
Die Ankündigung erfolgte im Rahmen einer Wirtschaftsrede, mit der Trump seine Wirtschaftspläne der Nation näherbringen will. Laut einer NPR/PBS News Marist Umfrage von Anfang Dezember erreichte Trumps Wirtschafts-Zustimmungswert in dieser Amtszeit einen Tiefststand von nur 36 %. Trotzdem bewertete Trump in einem Interview mit Politico seine Wirtschaft mit "A-plus-plus-plus-plus-plus".
Die "Warrior Dividend" wird als ein kühner politischer Schachzug gesehen, der darauf abzielt, die Unterstützung unter Veteranen und aktiven Militärangehörigen in einer Zeit wachsender Kritik an seiner Politik zu stärken. Trump befindet sich derzeit auf einer Wirtschaftstour durch Swing States, um für republikanische Kandidaten bei den Zwischenwahlen zu werben. Bei seinem ersten Halt in Philadelphia verteidigte er seine Zölle und bezeichnete die Kritik der Demokraten, seine Politik treibe die Preise in die Höhe, als einen „Hoax“. In seiner Rede kritisierte der 79-jährige Präsident auch die vorherige Biden-Administration, indem er behauptete, er habe bei seiner Rückkehr ins Amt im Januar „ein Chaos geerbt“. Er hob seine Bemühungen im Bereich der Einwanderung hervor und erklärte, er habe die „schlechteste Grenze der Welt schnell zur stärksten Grenze in der Geschichte unseres Landes“ gemacht.
Frühere Versprechen und Kritik
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump Schecks verspricht. Zuvor hatte er eine Zoll-Dividende von 2.000 US-Dollar für jeden Amerikaner unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze in den Raum gestellt, eine Idee, die jedoch von den Republikanern im Kongress abgelehnt wurde. Zudem kündigte er einen Bonus von 10.000 US-Dollar für ausgewählte Mitarbeiter der Transportation Security Administration (TSA) an, die während des 43-tägigen Stillstands der Bundesregierung an ihren Posten blieben. Das Weiße Haus reagierte nicht sofort auf eine Anfrage zur Stellungnahme bezüglich der jüngsten Ankündigung.