Trumps "Independence Arch": Steuergelder, Baupläne und Rechtsstreitigkeiten

Präsident Trumps geplanter Triumphbogen, der "Independence Arch" in Arlington, Virginia, soll teilweise mit Mitteln amerikanischer Steuerzahler finanziert werden. Dies geht aus dem Ausgabenplan des National Endowment for the Humanities (NEH) hervor, der diese Woche von der Regierung veröffentlicht wurde. Das monumentale Bauvorhaben, das bereits den Spitznamen "Arc de Trump" trägt, ist Gegenstand intensiver Debatten über Finanzierung, Denkmalschutz und rechtliche Zulässigkeit.

Kontroverse um Steuergelder für den "Arc de Trump"

Der Ausgabenplan des NEH, der im September vom Office of Management and Budget (OMB) genehmigt wurde, sieht vor, dass 2 Millionen US-Dollar aus speziellen Initiativfonds und 13 Millionen US-Dollar an Matching Funds "für den Bogen reserviert" sind. Das NEH, eine unabhängige Bundesbehörde, finanziert Projekte oft durch eine Kombination aus Bundesmitteln und privaten Spenden. Die Nachricht, dass Steuergelder für den Bogen verwendet werden sollen, wurde zuerst von NOTUS gemeldet.

Es ist derzeit unklar, welche privaten Gelder in den "Independence Arch" fließen könnten, obwohl der Präsident zuvor angedeutet hatte, dass übrig gebliebene private Mittel aus seiner Erweiterung des White House Ballsaals dafür genutzt werden könnten. Die geschätzten Gesamtkosten für den Bogen wurden vom Weißen Haus bisher nicht bekannt gegeben. Im Gegensatz dazu soll der massive Ballsaal im Weißen Haus, dessen Kosten auf 300 bis 400 Millionen US-Dollar geschätzt werden, vollständig von privaten Spendern finanziert werden.

Ein monumentales Bauvorhaben mit persönlicher Note

Der Präsident gibt an, der Bogen solle das 250-jährige Jubiläum der Nation würdigen. Er hat bereits ein Modell im Oval Office ausgestellt, das einen Bogen zeigt, der dem Arc de Triomphe in Paris ähnelt und auf der Virginia-Seite des Potomac River gegenüber dem Lincoln Memorial in Washington, D.C. platziert werden soll. Der Präsident äußerte den Wunsch, dass der Bogen der "größte von allen" weltweit sein solle, obwohl der vorgeschlagene Standort entlang einer Flugroute des nahegelegenen Reagan National Airport liegt.

Im Dezember sagte der Präsident: "Es ist die einzige Stadt von großer Bedeutung auf der Welt, die keinen Triumphbogen hat." Er fügte hinzu: "... Und dieser wird sie alle in den Schatten stellen. Den, den die meisten Leute kennen, ist der Arc de Triomphe in Paris, Frankreich. Und wir werden ihn, glaube ich, um einiges übertreffen." Auf die Frage von CBS News' Ed O'Keefe im Oktober, für wen der Bogen sei, antwortete er: "Für mich. Wird wunderschön sein." Nach dieser Äußerung erhielt der Bogen den Spitznamen "Arc de Trump". Laut einer Klage soll der Bogen 250 Fuß hoch werden, was ihn zum größten monumentalen Bogen der Welt machen würde.

Rechtsstreitigkeiten und Sorgen um den Denkmalschutz

Die Baupläne für den "Independence Arch" sind bereits Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Eine Washingtoner Bundesrichterin, Tanya Chutkan, äußerte Bedenken hinsichtlich eines "Albtraumszenarios", bei dem der Bau des 250 Fuß hohen Bogens ohne Vorankündigung beginnen könnte, ähnlich wie bei der plötzlichen Demolierung des East Wing des Weißen Hauses für den geplanten Ballsaal. Zwei Tage vor einer Anhörung zum Bogen hatte ein anderer Bundesrichter, Richard Leon, den Bau des Ballsaals gestoppt, da Trump die rechtliche Befugnis dazu fehlte.

Eine Gruppe von Vietnamkriegsveteranen reichte im Februar eine Klage ein, in der sie behauptete, die Regierung umgehe den Kongress und andere gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen. Der geplante Standort, der Memorial Circle, liegt in der Nähe der Arlington Memorial Bridge und des Arlington National Cemetery. Die Richterin Chutkan drängte das Justizministerium, die Ernsthaftigkeit der öffentlichen Äußerungen des Präsidenten zu den Bauplänen zu berücksichtigen, insbesondere angesichts der Ereignisse rund um den White House Ballsaal. Das Justizministerium argumentierte, die Klage sei verfrüht, da das Projekt sich noch in der "konzeptionellen Phase" befinde.

Umgestaltung der Hauptstadt: Ein Erbe in der Diskussion

Der "Independence Arch" ist Teil einer Reihe von sichtbaren Veränderungen, die Präsident Trump in Washington, D.C., während seiner zweiten Amtszeit vorgenommen hat. Dazu gehören auch die Umgestaltung des Weißen Hauses, einschließlich des vorgeschlagenen 90.000 Quadratfuß großen Ballsaals und des anschließenden Abrisses des East Wing. Diese Projekte haben die "einfache Symmetrie" der White House Grounds, die von dem Landschaftsarchitekten Frederick Law Olmsted, Jr. entworfen wurden, bereits beeinträchtigt.

Der geplante Ballsaal, der größer als das ursprüngliche Herrenhaus sein soll, würde die ursprüngliche geschwungene Zufahrt des Weißen Hauses verändern. Kritiker sehen in Trumps Umgestaltungen die bedeutendste Bedrohung für das architektonische und gestalterische Erbe der Stadt seit der Zerstörung durch britische Truppen im Krieg von 1812. Als Gründe für die Veränderungen wurden von der Regierung Effizienz, die Verschönerung der Stadt und die Feier des 250. Geburtstags Amerikas genannt.